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Gewaltenteilung und Demokratie

Ein funktionierendes, zukunftsfähiges System sollte möglichst wenig Machtkonzentration in einzelnen Menschen erlauben (Kontrolle durch Bevölkerung). Es sollte aber auch nicht zu endlosen Debatten ohne Ergebnis führen, wie in der Weimarer Republik. Dazwischen muss ein Kompromiss gefunden werden, der laufend auf seine Funktionsfähigkeit überprüft wird.

Einzelne Menschen oder kleine Gruppen dürfen niemals zuviel Macht ausüben können, denn Macht korrumpiert auch die besten Menschen.

Es gibt leider genug Beispiele in der Geschichte wie aus einem idealistischen Feiheitskämpfer ein übler Diktator werden kann, wenn er zuviel Macht bekommt.

Das Buch/der Film "Das Experiment", das auf einem wahren Studentenversuch (Stanford-Gefängnis-Experiment) beruht, zeigt sehr erschreckend wie sich Menschen durch die Machtverhältnisse verändern können.

Auch die Misshandlungen irakischer Gefangener durch "zivilisierte" amerikanische und britische Soldaten zeigen wie leicht die Umstände, besonders Kriegssituationen, Menschen verändern können.

Aus dem gleichen Grund ist auch eine Gewaltenteilung in gesetzgebende-, ausführende- und juristische Gewalt sowie eine Trennung zwischen Staat und Kirche essenzielle Grundlage.

Für die Kontrolle durch die Bevölkerung müssen möglichst alle Entscheidungen von den Betroffenen selbst entschieden werden (Direkte Demokratie). Damit würden die Menschen auch das Gefühl bekommen, etwas verändern zu können, und dadurch den Mut, Probleme anzupacken. Menschen, die den Eindruck haben sowieso nichts ändern zu können (ziemlich verbreitete Ansicht zurzeit), werden depressiv oder aggressiv, genau wie Tiere in der Falle.

Meine Demokratievision wäre, dass die Menschheit eines Tages so weit ist, jedes Problem auf der Welt auf diejenige Weise zu lösen, wie es die Mehrheit der von diesem Problem betroffenen für richtig hält.

Direkte Demokratie heisst aber nicht, dass jeder zu jedem Punkt seinen Senf dazugeben muss. Viele Menschen haben von den meisten Abstimmungspunkten keine Ahnung. Das ist keine Schande, sondern völlig normal. Niemand kann sich auf allen Gebieten gut auskennen. Aber jeder, der sich gut genug informiert fühlt, sollte mitentscheiden können. Aufgabe der Politiker wäre es, ihre Argumente möglichst leicht verständlich darzustellen.

Die moderne Kommunikationstechnik eröffnet völlig neue Perspektiven für eine einfache Bürgerbeteiligung. Sie ermöglicht eine direkte Demokratie, die früher nicht realisierbar gewesen wäre.

Trotzdem kann nicht jede Kleinigkeit von allen Menschen entschieden werden. Wichtige, grundlegende Fragen sollten durch Volksentscheide festgelegt werden, während parlamentarische Vertreter sich um die Alltagsgeschäfte und dringende Angelegenheiten kümmern könnten. Die richtige Mischung aus direkter- und repräsentativer Demokratie wäre wohl die beste Lösung.

An der repräsentativen Demokratie, wie wir sie zur Zeit in vielen Ländern haben, lässt sich aber auch noch vieles verbessern:
Das Parlament sollte die Gesamtbevölkerung repräsentieren, damit deren Entscheidungen auch wirklich zum Wohl der Bevölkerungsmehrheit beitragen. Die Realität sieht aber anders aus. Im deutschen Bundestag sitzen etwa ein Drittel Beamte und ein Drittel Juristen. Außerdem Lobbyisten verschiedenster Firmen, die sich wählen lassen, um Gesetze im Sinn ihres Arbeitgebers zu beeinflussen. Nicht wirklich ein gutes Abbild der Bevölkerung.
Stattdessen müsste darauf geachtet werden, dass Vertreter möglichst vieler Bevölkerungsschichten und Berufe die Parlamente wirklich zu einem verkleinerten Bild der verschiedenen Menschen im zu regierenden Gebiet machen.

Damit Demokratie aber wirklich zu weisen Entscheidungen führt, ist die Aufklärung und Bildung aller Menschen notwendige Grundlage.

Erziehung der Kinder im Sinne der Erdcharta und zu eigenständigem, kritischem Denken.

Vermittlung von Wissen über unterschiedliche Kulturen.

Verständnis und Information über die Unterschiedlichkeit der Menschen und Kulturen ist eine wichtige Grundlage.

Unwissenheit führt zu Angst vor dem Unbekannten. Eine Demokratie kann nur dann lebendig funktionieren, wenn ein großer Teil der Bevölkerung sich an der weiteren Entwicklung beteiligt, dafür genug Informationen bekommt, und auch die Zeit für eine Beteiligung zur Verfügung hat. Für eine weltoffene, lebendige Demokratie muss die Bevölkerung also umfassend gebildet, ausreichend unabhängig informiert sein und neben der Arbeit auch ausreichend Zeit für eine Beteiligung haben.

Föderativer Aufbau:

Nur globale Probleme müssen global entschieden werden, sonst je nach Tragweite Kontinental, National oder Regional (Erhaltung der kulturellen Unterschiede)

Wirtschaftlich sollte ein Weg zwischen ungeregeltem Kapitalismus und Kommunismus gewählt werden, eine Art ökosozialer Marktwirtschaft, die den fairen Wettbewerb fördert, aber soziale Unterschiede begrenzt.

Für globale Probleme werden globale Lösungen durch internationale Verträge, globale Abkommen und globale Steuern benötigt. Probleme geringeren Ausmaßes sollten aber auf der sie betreffenden Ebene behandelt werden (Region, Land, Staat, Kontinent).

Um die Handlungsfähigkeit regionaler Strukturen gegenüber globalen Konzernen überhaupt zu gewährleisten, ist entsprechend ein Wirtschaftssystem mit modularen Strukturen (Bevorzugung lokaler Wirtschaftskreisläufe) erforderlich.

Um ungerechtfertigte Vorteile bestimmter Regionen (Bodenschätze etc.) auszugleichen, müssten Ausgleichszahlungen zwischen allen Regionen festgeschrieben werden.



Letzte Anpassung: 2013-10-13